Landtagswahl 2012 in NRW

ASJ

Wahl-O-Mat gibt Orientierungshilfe

Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) hat für die Landtagswahl 2012 in Nordrhein-Westfalen einen Wahl-O-Mat im Internet veröffentlicht.„Er soll auch diesmal wieder besonders die Erst- und Jungwählerinnen und -wähler informieren und aktivieren“, erklärte die Leiterin der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen, Maria Springenberg-Eich.Alle 17 zugelassenen Parteien und Wählervereinigungen haben die Thesen des Wahl-O-Mat beantwortet. Grundsätzlich gilt als Kriterium, dass alle Parteien und politischen Vereinigungen am Wahl-O-Mat teilnehmen dürfen, die von der Landeswahlleiterin mit einer Landesliste zugelassen werden. Es werden also keine Einzelkandidaten aufgenommen. Somit können aber auch Parteien im Wahl-O-Mat auftauchen, die vom Verfassungsschutz des Bundes oder der Länder beobachten werden und als "extremistisch" eingestuft werden. Welche Parteien als extremistisch eingestuft werden, kann man im Verfassungsschutzbericht 2010 des Bundesamtes für Verfassungsschutz (www.verfassungsschutz.de) nachlesen.Direkt zum Wahl-O-Mat: www.wahl-o-mat.de